Schrittschaltantrieb
Schweizer Patent · CH655767 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH655767
- Anmeldenummer
- CH002548/1981
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.04.1981
- Veröffentlicht
- 15.05.1986
- Erteilt
- 15.05.1986
- Gelöscht
- 30.04.1987
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 21/10 (2006.01)F16H 27/02 (2006.01)B25J 17/00 (2006.01)B23Q 1/16 (1990.01)
- Priorität
- DE A3020320 29.05.1980
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 15.05.1986
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1986
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Stoll, Kurt, Dipl.-Ing.
Esslingen a.N., DE
Glättli, Hans-Heinrich, Dipl.-Phys.
Küsnacht ZH
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.