Mechanische Schaltvorrichtung

Schweizer Patent · CH655808 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH655808
Anmeldenummer
CH006090/1981
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.09.1981
Veröffentlicht
15.05.1986
Erteilt
15.05.1986
Gelöscht
30.09.1987
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05G 21/00 (2006.01)
G11C 23/00 (2006.01)
G11C 19/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.05.1986

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1986

Beteiligte

Inhaberin

Jean-Paul David

8050 Zürich

Erfinderin/Erfinder

David, Jean-Paul

Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.