Geschraubte Krone

Schweizer Patent · CH655826 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH655826
Anmeldenummer
CH005463/1984
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.11.1984
Veröffentlicht
30.05.1986
Erteilt
28.11.1986
Gelöscht
30.11.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G04B 3/04 (2006.01)
G04B 37/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001

  2. 28.11.1986

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1986

  3. 30.05.1986

    Gesuch bekannt gemacht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1986

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.