Briquet

Schweizer Patent · CH655991 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH655991
Anmeldenummer
CH002025/1984
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.04.1984
Veröffentlicht
30.05.1986
Erteilt
30.05.1986
Gelöscht
30.04.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23Q 2/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001

  2. 30.05.1986

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1986

Beteiligte

Inhaberin

Benedom SA

Benedom S.A.

16, chemin des Coquelicots Case postale 415, 1214 Vernier

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Moinas & Cie.

Moinas & Cie

42, rue Plantamour, 1201 Genève

Erfinderin/Erfinder

Voegeli, Michel

Anières

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.