Schere zum Zerkleinern von Müll

Schweizer Patent · CH656325 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH656325
Anmeldenummer
CH005380/1981
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.08.1981
Veröffentlicht
30.06.1986
Erteilt
30.06.1986
Gelöscht
31.08.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B02C 19/12 (2000.01)
B23D 17/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.04.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000

  2. 30.06.1986

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1986

Beteiligte

Inhaberin

Von Roll Holding AG

Von Roll AG

4563 Gerlafingen

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Dr. A. R. Egli & Co. Patentanwälte

Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Wilhelm, Otto

Binz

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.