Elementhubtor

Schweizer Patent · CH656428 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH656428
Anmeldenummer
CH004178/1982
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.07.1982
Veröffentlicht
30.06.1986
Erteilt
30.06.1986
Gelöscht
31.07.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/22 (1985.01)
E06B 9/14 (1985.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.06.1986

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1986

Beteiligte

Inhaberin

Traber AG

Bruggmühlestrasse, 9403 Goldach

Vertretung

Patentanwalts-Bureau-Isler AG

Patentanwalts-Bureau Isler AG

Stampfenbachstrasse 48 Postfach 6940, 8006 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Heeb, Meinrad

Horn

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.