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Schweizer Patent · CH656529 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH656529
Anmeldenummer
CH004739/1982
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.08.1982
Veröffentlicht
15.07.1986
Erteilt
15.07.1986
Gelöscht
31.08.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61K 7/46 (2000.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.04.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001

  2. 31.08.1998

    Übertragen

    Inhaber/in
    Jules Chiquet, Rütiring 83, 4125 Riehen → Jules Chiquet SA, Frankfurtstrasse 54, 4142 Münchenstein

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1998

  3. 15.07.1986

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1986

Beteiligte

Inhaberin

Jules Chiquet SA

Frankfurtstrasse 54, 4142 Münchenstein

Erfinderin/Erfinder

Chiquet, Jules

Riehen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.