Dosierpumpe
Schweizer Patent · CH656674 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH656674
- Anmeldenummer
- CH000355/1982
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.01.1982
- Veröffentlicht
- 15.07.1986
- Erteilt
- 15.07.1986
- Gelöscht
- 31.01.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 13/00 (2006.01)F04B 49/06 (2006.01)
- Priorität
- DE A3105649 17.02.1981
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997
- 15.07.1986
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1986
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Schulze, Eckehart
Weissach-Flacht, DE
Hommel, Günter
Leonberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.