Pneumatischer Stellmotor

Schweizer Patent · CH656678 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH656678
Anmeldenummer
CH001665/1982
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.1982
Veröffentlicht
15.07.1986
Erteilt
15.07.1986
Gelöscht
31.03.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15B 13/10 (2006.01)
F15B 20/00 (2006.01)
F16K 31/124 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.11.1995

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1995

  2. 15.07.1986

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1986

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.