Waage mit Ueberlastschutz
Schweizer Patent · CH656712 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH656712
- Anmeldenummer
- CH004412/1982
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.07.1982
- Veröffentlicht
- 15.07.1986
- Erteilt
- 15.07.1986
- Gelöscht
- 31.07.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01G 3/16 (2006.01)G01G 21/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.03.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997
- 15.07.1986
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1986
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.