Halterungsvorrichtung für eine Querleiste eines Bettgestells

Schweizer Patent · CH656787 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH656787
Anmeldenummer
CH007331/1982
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.1982
Veröffentlicht
31.07.1986
Erteilt
31.07.1986
Gelöscht
31.12.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 23/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.08.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1998

  2. 31.07.1986

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1986

Beteiligte

Inhaberin

Aquinos Bedding Switzerland AG in Liquidation

Matra AG

Talstrasse 72, 4112 Flüh

In Liquidation

Vertretung

Bovard AG

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

Fanti, Hansruedi

Flüh

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.