Lastkraftwagen mit einer gelenkten Vor- oder Nachlaufachse

Schweizer Patent · CH656849 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH656849
Anmeldenummer
CH000531/1982
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.01.1982
Veröffentlicht
31.07.1986
Erteilt
31.07.1986
Gelöscht
31.01.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 9/00 (2006.01)
B62D 61/12 (2006.01)
Priorität
AT A440/81 02.02.1981
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.07.1986

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1986

Beteiligte

Inhaberin

Ernst Winsauer

Hard/Vorarlberg, AT

Vertretung

Therese Bossart

9430 St. Margrethen

Erfinderin/Erfinder

Winsauer, Ernst

Hard/Vorarlberg, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.