Schaftmaschine

Schweizer Patent · CH656901 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH656901
Anmeldenummer
CH002935/1985
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.07.1980
Veröffentlicht
31.07.1986
Erteilt
31.07.1986
Gelöscht
30.06.2000
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
D03C 5/02 (2006.01)
Abgezweigt von
CH005047/1980
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.07.2000

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000

  2. 31.07.1986

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1986

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.

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