Elektronische Uhr

Schweizer Patent · CH657008 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH657008
Anmeldenummer
CH001054/1983
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.1980
Veröffentlicht
15.08.1986
Erteilt
13.02.1987
Gelöscht
30.06.1988
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G04B 27/00 (2006.01)
G04G 5/00 (2006.01)
Priorität
JP A54-92621 23.07.1979
JP A54-100605 23.07.1979
JP A54-100606 23.07.1979
JP A54-95928 26.07.1979
Abgezweigt von
CH004921/1980
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 13.02.1987

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1987

  3. 15.08.1986

    Gesuch bekannt gemacht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1986

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Saito, Motoyuki

Tanashi-shi/Tokyo, JP

Hatanaka, Hideo

Tanashi-shi/Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.