In der Höhe verstellbare Schachtabdeckung
Schweizer Patent · CH657170 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH657170
- Anmeldenummer
- CH006718/1982
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.11.1982
- Veröffentlicht
- 15.08.1986
- Erteilt
- 15.08.1986
- Gelöscht
- 17.11.2002
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E02D 29/14 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.12.2002
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002
- 31.03.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Scheidegger, Zwicky & Co., Patentanwälte, Stampfenbachstrasse 48, Postfach, 8023 Zürich → Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999
- 31.03.1999
Übertragen
- Inhaber/in
- Ferdinand Kofel, Guyerstrasse 7, 8304 Wallisellen → Giesserei Erzenberg AG, Erzenbergstrasse 2-6, 4410 Liestal
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999
- 15.08.1986
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1986
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.