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Schweizer Patent · CH657261 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH657261
- Anmeldenummer
- CH001168/1986
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.03.1986
- Veröffentlicht
- 29.08.1986
- Erteilt
- 29.08.1986
- Gelöscht
- 31.03.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47F 7/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002
- 30.09.1999
Übertragen
- Inhaber/in
- Beinag, Rütigasse 990, Postfach 53, 9464 Rüthi (Rheintal) → Seance Mode AG, Oberfeld 1, 9464 Rüthi SG
- Vertreter/in
- Dr. Conrad A. Riederer, Patentanwalt, Bahnhofstrasse 10, 7310 Bad Ragaz (entfernt)
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1999
- 30.09.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner, Patentanwälte AG, Bahnhofstrasse 10, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1999
- 29.08.1986
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1986
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Frick, Peter
Rankweil, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.