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Schweizer Patent · CH657261 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH657261
Anmeldenummer
CH001168/1986
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.03.1986
Veröffentlicht
29.08.1986
Erteilt
29.08.1986
Gelöscht
31.03.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47F 7/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002

  2. 30.09.1999

    Übertragen

    Inhaber/in
    Beinag, Rütigasse 990, Postfach 53, 9464 Rüthi (Rheintal) → Seance Mode AG, Oberfeld 1, 9464 Rüthi SG
    Vertreter/in
    Dr. Conrad A. Riederer, Patentanwalt, Bahnhofstrasse 10, 7310 Bad Ragaz (entfernt)

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1999

  3. 30.09.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Riederer Hasler & Partner, Patentanwälte AG, Bahnhofstrasse 10, 7310 Bad Ragaz

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1999

  4. 29.08.1986

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1986

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Frick, Peter

Rankweil, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.