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Schweizer Patent · CH657294 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH657294
Anmeldenummer
CH005428/1982
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.09.1982
Veröffentlicht
29.08.1986
Erteilt
29.08.1986
Gelöscht
30.09.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B21D 37/00 (2006.01)
B30B 15/02 (2006.01)
Priorität
DE A3136514 15.09.1981
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 29.08.1986

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1986

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Leibinger, Berthold

Gerlingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.