Gebrauchsfertiger, ausgewallter Teig
Schweizer Patent · CH657753 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH657753
- Anmeldenummer
- CH001487/1984
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.03.1984
- Veröffentlicht
- 30.09.1986
- Erteilt
- 30.09.1986
- Gelöscht
- 22.03.2004
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A21D 10/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.04.2004
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2004
- 15.04.1997
Übertragen
- Inhaber/in
- Thomi + Franck AG, Horburgstrasse 105, 4057 Basel → Société des Produits Nestlé S.A., Case postale 353, 1800 Vevey
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1997
- 30.09.1986
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1986
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.