Gebrauchsfertiger, ausgewallter Teig

Schweizer Patent · CH657753 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH657753
Anmeldenummer
CH001487/1984
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.1984
Veröffentlicht
30.09.1986
Erteilt
30.09.1986
Gelöscht
22.03.2004
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A21D 10/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.04.2004

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2004

  2. 15.04.1997

    Übertragen

    Inhaber/in
    Thomi + Franck AG, Horburgstrasse 105, 4057 Basel → Société des Produits Nestlé S.A., Case postale 353, 1800 Vevey

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1997

  3. 30.09.1986

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1986

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.