Bearbeitungsvorrichtung

Schweizer Patent · CH657801 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH657801
Anmeldenummer
CH006426/1982
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.11.1982
Veröffentlicht
30.09.1986
Erteilt
30.09.1986
Gelöscht
30.11.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 1/20 (1990.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.07.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000

  2. 30.09.1986

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1986

Beteiligte

Inhaberin

Tsugami Corporation

18-16, Shimbashi 1-chome, Minato-ku/Tokyo, JP

Vertretung

Patentanwalts-Bureau-Isler AG

Patentanwalts-Bureau Isler AG

Stampfenbachstrasse 48 Postfach 6940, 8006 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Ishida, Kenichi

Nagaoka-shi/Niigata-ken, JP

Takahashi, Tetsuro

Ojiya-shi/Niigata-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.