Förderbandkurve

Schweizer Patent · CH657827 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH657827
Anmeldenummer
CH005259/1982
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.09.1982
Veröffentlicht
30.09.1986
Erteilt
30.09.1986
Gelöscht
02.09.2002
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65G 15/02 (2006.01)
B65G 21/16 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2002

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2002

  2. 30.09.1986

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1986

Beteiligte

Inhaberin

TRV-Pac AG

Transver AG

Zürcherstrasse 42, 8852 Altendorf

Vertretung

Patentanwalts-Bureau-Isler AG

Patentanwalts-Bureau Isler AG

Stampfenbachstrasse 48 Postfach 6940, 8006 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Widmer, Hans

Mollis

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.