Wellen-Endschalter
Schweizer Patent · CH657939 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH657939
- Anmeldenummer
- CH002026/1981
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.03.1981
- Veröffentlicht
- 30.09.1986
- Erteilt
- 30.09.1986
- Gelöscht
- 31.03.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 19/18 (2006.01)
- Priorität
- DE A3011706 26.03.1980
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.11.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1998
- 15.10.1997
Übertragen
- Inhaber/in
- elero Antriebs- und, Sonnenschutztechnik, GmbH & Co. KG, Leibnizstrasse 10-13, Kirchheim-Teck, Deutschland → elero GmbH, Linsenhofer Strasse 59-63, 72660 Beuren, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1997
- 30.09.1986
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1986
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Palesch, Edwin
Lenningen 2, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.