Gärvorrichtung für Teigstücke

Schweizer Patent · CH657963 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH657963
Anmeldenummer
CH006297/1982
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.1982
Veröffentlicht
15.10.1986
Erteilt
15.10.1986
Gelöscht
31.10.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A21C 13/02 (2006.01)
Priorität
DD A235231 30.11.1981
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.10.1986

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1986

Beteiligte

Inhaberin

VEB Kombinat Fortschritt Landmaschinen Neustadt in Sachsen

Berghausstrasse 1, Neustadt in Sachsen, DD

Vertretung

Dipl.-Ing. ETH A. Rossel Patentanwalt

8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Küster, Gerhard

Stedten, DD

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.