Faltbarer Rollstuhl

Schweizer Patent · CH657985 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH657985
Anmeldenummer
CH006097/1982
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.1982
Veröffentlicht
15.10.1986
Erteilt
15.10.1986
Gelöscht
31.10.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 5/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000

  2. 14.06.1996

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Paratec AG, Ringstrasse 15, 4123 Allschwil → Küschall Design AG, Ringstrasse 15, Allschwil

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1996

  3. 15.11.1995

    Übertragen

    Inhaber/in
    Rainer Küschall, c/o Paratec AG Rollstuhltechnik, Ringstrasse 15, 4123 Allschwil → Paratec AG, Ringstrasse 15, 4123 Allschwil

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

  4. 15.10.1986

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1986

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.