Faltbarer Rollstuhl
Schweizer Patent · CH657985 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH657985
- Anmeldenummer
- CH006097/1982
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.10.1982
- Veröffentlicht
- 15.10.1986
- Erteilt
- 15.10.1986
- Gelöscht
- 31.10.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61G 5/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000
- 14.06.1996
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Paratec AG, Ringstrasse 15, 4123 Allschwil → Küschall Design AG, Ringstrasse 15, Allschwil
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1996
- 15.11.1995
Übertragen
- Inhaber/in
- Rainer Küschall, c/o Paratec AG Rollstuhltechnik, Ringstrasse 15, 4123 Allschwil → Paratec AG, Ringstrasse 15, 4123 Allschwil
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995
- 15.10.1986
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1986
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.