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Schweizer Patent · CH657994 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH657994
Anmeldenummer
CH006397/1982
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.11.1982
Veröffentlicht
15.10.1986
Erteilt
15.10.1986
Gelöscht
30.11.1988
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63C 5/12 (2006.01)
Priorität
US A318190 04.11.1981
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.10.1986

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1986

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pilpel, Edward Delvert

Manchester/CT, US

Meatto, Franklin Delano

Cromwell/CT, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.