Riegelvorrichtung

Schweizer Patent · CH658097 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH658097
Anmeldenummer
CH005602/1982
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.09.1982
Veröffentlicht
15.10.1986
Erteilt
15.10.1986
Gelöscht
30.09.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 47/00 (2006.01)
Priorität
US A306185 28.09.1981
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1996

  2. 15.10.1986

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1986

Beteiligte

Inhaberin

Scovill Inc.

500 Chase Parkway, Waterbury/CT, US

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Butts, Lawrence Dale

Charlotte/NC, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.