Isolation an einer für den Durchfluss eines kalten Mediums dienenden Leitung oder an einem Apparat zum Speichern oder Verarbeiten eines kalten Mediums

Schweizer Patent · CH658113 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH658113
Anmeldenummer
CH001377/1983
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.03.1983
Veröffentlicht
15.10.1986
Erteilt
15.10.1986
Gelöscht
31.03.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 59/12 (2006.01)
F16L 59/08 (2006.01)
F16L 59/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.11.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997

  2. 15.10.1986

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1986

Beteiligte

Inhaberin

Eschbach & Gütlin Isolierwerke AG

Binningerstrasse 15, 4051 Basel

Vertretung

Patentanwaltsbüro Eder & Cie.

Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel

Erfinderin/Erfinder

Gütlin, Paul

Oberwil BL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.