Kippspiegel

Schweizer Patent · CH658175 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer: CH658175
Anmeldenummer: CH000831/1983
Art: Schweizer Patent
Status: Gelöscht
Patentschrift: Erteilt
Angemeldet: 15.02.1983
Veröffentlicht: 31.10.1986
Erteilt: 31.10.1986
Gelöscht: 14.02.2003
Grund: Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen: A47G 1/24 (2006.01)
Anmeldesprache: Deutsch
Quelle: Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

14.03.2003
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003
31.10.1986
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1986

Beteiligte

Inhaberin

W. Schneider+Co AG

W. Schneider & Co. AG

Alte Dorfstrasse 4, 8135 Langnau am Albis

Vertretung

Ernst Bosshard Patentanwaltsbureau

8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Frey, Willi

Adliswil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.