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Schweizer Patent · CH658541 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH658541
Anmeldenummer
CH001659/1982
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.1982
Veröffentlicht
14.11.1986
Erteilt
14.11.1986
Gelöscht
31.03.1987
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 59/00 (2006.01)
Priorität
GB A8108280 17.03.1981
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 14.11.1986

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1986

Beteiligte

Inhaberin

ITT Industries, Inc.

320 Park Avenue, New York/NY, US

Vertretung

Dipl.-El.-Ing. Hans F. Bucher

3008 Bern

Erfinderin/Erfinder

Greenwood, John Christopher

Harlow/Essex, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.