Fress- und/oder Trinkvorrichtung für Kleintiere

Schweizer Patent · CH658570 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH658570
Anmeldenummer
CH004668/1982
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.08.1982
Veröffentlicht
28.11.1986
Erteilt
28.11.1986
Gelöscht
31.08.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01K 5/02 (2006.01)
A01K 7/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.04.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000

  2. 30.04.1998

    Übertragen

    Inhaber/in
    Ernst Frehner, Krummenacker, 9034 Eggersriet → Fritz Fankhauser, Bleuen 17, 4943 Oeschenbach

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1998

  3. 28.11.1986

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1986

Beteiligte

Inhaberin

Fritz Fankhauser

Bleuen 17, 4943 Oeschenbach

Vertretung

Patentanwälte Georg Römpler und Aldo Römpler

Schützengasse 34 Postfach 148, 9410 Heiden

Erfinderin/Erfinder

Frehner, Ernst

Eggersriet

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.