Duschgleitstange mit endständigen Wandhaltern

Schweizer Patent · CH658586 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH658586
Anmeldenummer
CH006447/1982
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.11.1982
Veröffentlicht
28.11.1986
Erteilt
28.11.1986
Gelöscht
30.11.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 3/24 (1995.01)
Priorität
DE U8135843 09.12.1981
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001

  2. 28.11.1986

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1986

Beteiligte

Inhaberin

Dieter Wildfang GmbH

Klosterrunsstrasse 11, D-W-7840 Müllheim, DE

Vertretung

Anton J. Willi Patentanwalt

8800 Thalwil

Erfinderin/Erfinder

Nehm, Holger

Müllheim 1, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.