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Schweizer Patent · CH658776 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH658776
Anmeldenummer
CH000166/1983
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.01.1983
Veröffentlicht
15.12.1986
Erteilt
15.12.1986
Gelöscht
31.01.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 1/03 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.12.1986

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1986

Beteiligte

Inhaberin

Team-Form AG

Team Form AG

Im Tobel, 8340 Hinwil

Vertretung

Hug Interlizenz AG

Nordstrasse 31 Postfach 127, 8035 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Hero, Franz

Hinwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.