Doppeldraht-Zwirnspindel

Schweizer Patent · CH658870 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH658870
Anmeldenummer
CH002569/1982
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.04.1982
Veröffentlicht
15.12.1986
Erteilt
15.12.1986
Gelöscht
30.04.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01H 7/86 (2006.01)
Priorität
DE A3118873 13.05.1981
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.12.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996

  2. 15.12.1986

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1986

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Inger, Siegfried

Krefeld, DE

Fink, Heinz

Krefeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.