Schwimmerbetätigtes Füllventil

Schweizer Patent · CH658892 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH658892
Anmeldenummer
CH000928/1983
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.02.1983
Veröffentlicht
15.12.1986
Erteilt
15.12.1986
Gelöscht
28.02.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 1/14 (2006.01)
F16K 31/20 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.12.1986

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1986

Beteiligte

Inhaberin

Mentec AG

Reckenbühlstrasse 21, 6005 Luzern

Vertretung

Inventio Aktiengesellschaft

6052 Hergiswil NW

Erfinderin/Erfinder

Meier, René

Luzern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.