Robinet mitigeur d'eau
Schweizer Patent · CH658894 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH658894
- Anmeldenummer
- CH001343/1984
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.1984
- Veröffentlicht
- 15.12.1986
- Erteilt
- 15.12.1986
- Gelöscht
- 31.03.1993
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 11/10 (2006.01)F16K 21/16 (2006.01)
- Priorität
- JP A58-46878 18.03.1983
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 15.12.1986
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1986
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kitamura, Yoshiaki
Yamagata-gun/Gifu-ken, JP
Kitamura, Yamagushi
Yamagata-gun/Gifu-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.