Installation d'alarme d'incendie

Schweizer Patent · CH658924 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH658924
Anmeldenummer
CH002446/1984
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.05.1984
Veröffentlicht
15.12.1986
Erteilt
15.12.1986
Gelöscht
31.05.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G08B 17/06 (2006.01)
Priorität
JP U58-75145 19.05.1983
JP A58-173701 20.09.1983
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999

  2. 15.12.1986

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1986

Beteiligte

Inhaberin

HOCHIKI Kabushiki Kaisha

Hochiki Kabushiki Kaisha

10-43, 2-chome Kamiosaki, Shinagawa-ku/Tokyo, JP

Vertretung

Bugnion SA

Bugnion S.A.

Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel

Erfinderin/Erfinder

Haruchika, Machida

Sagamihara-shi/Kanagawa-ken, JP

Sadataka, Yuchi

Sagamihara-shi/Kanagawa-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.