Druckvorrichtung

Schweizer Patent · CH659214 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH659214
Anmeldenummer
CH005585/1982
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.01.1982
Veröffentlicht
15.01.1987
Erteilt
15.01.1987
Gelöscht
31.01.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 9/127 (2006.01)
B41J 1/24 (2006.01)
B41J 25/22 (2006.01)
Priorität
SE A8100272 19.01.1981
PCT-Anmeldung
PCT/SE1982/000012 15.01.1982
PCT-Veröffentlichung
WO1982/002516 05.08.1982
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.01.1987

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1987

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Mattsson, Sten Ingemar

Mörrum, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.