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Schweizer Patent · CH659238 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH659238
- Anmeldenummer
- CH001856/1983
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.04.1983
- Veröffentlicht
- 15.01.1987
- Erteilt
- 15.01.1987
- Gelöscht
- 30.04.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66B 23/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A3213322 06.04.1982
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1998
- 15.05.1997
Übertragen
- Inhaber/in
- O & K Orenstein & Koppel, Aktiengesellschaft, Brunsbütteler Damm 144-208, Berlin 20, Deutschland → KONE OY, Munkkiniemen Puistotie 25, 00330 Helsinki 33, Finnland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997
- 15.01.1987
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1987
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Dengs, Bernd
Heiligenhaus, DE
Dyson, Neil
Bradford 8, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.