Brandmeldeanlage

Schweizer Patent · CH659334 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH659334
Anmeldenummer
CH005698/1980
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.07.1980
Veröffentlicht
15.01.1987
Erteilt
15.01.1987
Gelöscht
31.07.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G08B 17/10 (2006.01)
Priorität
JP A54-94895 27.07.1979
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.01.1987

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1987

Beteiligte

Inhaberin

HOCHIKI Kabushiki Kaisha

Hochiki Kabushiki Kaisha

10-43, 2-chome Kamiosaki, Shinagawa-ku/Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

Yasaburo, Adachi

Machida-shi/Tokyo, JP

Kanji, Ishii

Sashima-gun/Ibaragi, JP

Sadataka, Yuchi

Chigasaki-shi/Kanagawa, JP

Akira, Furuyama

Atsugi-shi/Kanagawa, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.