Engin de levage pour un patient
Schweizer Patent · CH659385 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH659385
- Anmeldenummer
- CH002686/1984
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.06.1984
- Veröffentlicht
- 30.01.1987
- Erteilt
- 30.01.1987
- Gelöscht
- 30.06.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61G 7/10 (2006.01)
- Priorität
- GB A8315121 02.06.1983
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.02.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004
- 30.01.1987
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1987
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
James, David Richard
Gloucester, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.