Dokument mit einem beugungsoptischen Sicherheitselement
Schweizer Patent · CH659433 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH659433
- Anmeldenummer
- CH005820/1982
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.10.1982
- Veröffentlicht
- 30.01.1987
- Erteilt
- 30.01.1987
- Gelöscht
- 03.10.2002
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B42D 15/02 (2006.01)B44F 1/12 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.10.2002
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002
- 30.11.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Dr. Urs Falk, Eichholzweg 9A, 6312 Steinhausen
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2000
- 15.11.2000
Übertragen
- Inhaber/in
- LGZ Landis & Gyr Zug AG, 6301 Zug → OVD Kinegram AG, Gubelstr.22, 6301 Zug
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000
- 30.01.1987
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1987
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.