Dokument mit einem beugungsoptischen Sicherheitselement

Schweizer Patent · CH659433 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH659433
Anmeldenummer
CH005820/1982
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.1982
Veröffentlicht
30.01.1987
Erteilt
30.01.1987
Gelöscht
03.10.2002
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B42D 15/02 (2006.01)
B44F 1/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.10.2002

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002

  2. 30.11.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro, Dr. Urs Falk, Eichholzweg 9A, 6312 Steinhausen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2000

  3. 15.11.2000

    Übertragen

    Inhaber/in
    LGZ Landis & Gyr Zug AG, 6301 Zug → OVD Kinegram AG, Gubelstr.22, 6301 Zug

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000

  4. 30.01.1987

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1987

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.