Vakuumschieberventil
Schweizer Patent · CH659512 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH659512
- Anmeldenummer
- CH003221/1983
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.06.1983
- Veröffentlicht
- 30.01.1987
- Erteilt
- 30.01.1987
- Gelöscht
- 30.06.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 51/02 (2006.01)
- Priorität
- DE A3224387 30.06.1982
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002
- 30.01.1987
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1987
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bösch, Hubert
Lustenau/Vorarlberg, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.