Complesso tappo-contagocce-ghiera per flaconi

Schweizer Patent · CH659632 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH659632
Anmeldenummer
CH003462/1984
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.07.1984
Veröffentlicht
13.02.1987
Erteilt
13.02.1987
Gelöscht
31.07.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 41/46 (2006.01)
B65D 47/18 (2006.01)
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996

  2. 13.02.1987

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1987

Beteiligte

Inhaberin

Rory Limited

Via Ponte Tresa 7/B, 6924 Sorengo

Vertretung

Avv. Giampiero Berra

Via Dogana Vecchia 2, 6900 Lugano

Erfinderin/Erfinder

Fabbro, Oreste

Lytham/Lancs, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.