Verschiebeweiche an einer Kleinförderanlage
Schweizer Patent · CH659678 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH659678
- Anmeldenummer
- CH001934/1983
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.04.1983
- Veröffentlicht
- 13.02.1987
- Erteilt
- 13.02.1987
- Gelöscht
- 30.04.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01B 7/08 (2006.01)E01B 23/06 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2000
- 13.02.1987
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1987
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schmidt, Siegfried
Olching, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.