Minuterie
Schweizer Patent · CH659759 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH659759
- Anmeldenummer
- CH001827/1985
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.04.1985
- Veröffentlicht
- 27.02.1987
- Erteilt
- 31.08.1987
- Gelöscht
- 30.04.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G04F 3/08 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.1995
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1995
- 31.08.1987
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1987
- 27.02.1987
Gesuch bekannt gemacht
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1987
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.