Labyrinthdichtung

Schweizer Patent · CH659869 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH659869
Anmeldenummer
CH004158/1982
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.07.1982
Veröffentlicht
27.02.1987
Erteilt
27.02.1987
Gelöscht
31.07.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 15/447 (2006.01)
F04D 29/10 (2006.01)
F01D 11/02 (2006.01)
F16C 33/80 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000

  2. 27.02.1987

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1987

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Tornare, Jean

Oberwil BL

Duron, Paul

Corona Del Mar/CA, US

Bofinger, Klaus

Ettingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.