Möbel mit höhen- und/oder neigungsverstellbarer Tischplatte

Schweizer Patent · CH659934 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH659934
Anmeldenummer
CH000270/1983
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.01.1983
Veröffentlicht
13.03.1987
Erteilt
13.03.1987
Gelöscht
31.01.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 17/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.09.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2001

  2. 14.02.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwalts-Bureau Isler AG, Stampfenbachstrasse 48, Postfach 6940, 8006 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1997

  3. 13.03.1987

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1987

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.