Korrosionsfestes Drosselklappenventil

Schweizer Patent · CH660218 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH660218
Anmeldenummer
CH001855/1983
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.04.1983
Veröffentlicht
31.03.1987
Erteilt
31.03.1987
Gelöscht
05.04.2003
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F16K 1/226 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.04.2003

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2003

  2. 31.03.1987

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1987

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ueda, Tomoyuki

Nobeoka-shi/Miyazaki-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.