Fassabdeckung

Schweizer Patent · CH660347 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH660347
Anmeldenummer
CH000003/1983
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.01.1983
Veröffentlicht
15.04.1987
Erteilt
15.04.1987
Gelöscht
02.01.2003
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65D 53/00 (2006.01)
B65D 41/62 (2006.01)
B65D 51/18 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.2003

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2003

  2. 15.10.1998

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998

  3. 15.09.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998

  4. 15.04.1987

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1987

Beteiligte

Inhaberin

Meinrad Stadler

4153 Reinach

Erfinderin/Erfinder

Stadler, Meinrad

Oberwil BL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.