Bodentor an einem Schacht

Schweizer Patent · CH660399 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH660399
Anmeldenummer
CH000412/1983
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.01.1983
Veröffentlicht
15.04.1987
Erteilt
15.04.1987
Gelöscht
31.01.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 5/01 (2006.01)
E05F 1/14 (2006.01)
E05F 15/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000

  2. 15.04.1987

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1987

Beteiligte

Inhaberin

Stierli Maschinen und Metallbau

Schellenrain 1, 6210 Sursee

Vertretung

Rebmann-Kupfer & Co. Patentanwälte

In der Sommerau 9, 8053 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Stierli, Josef

Sursee

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.