Mécanisme de quantième perpétuel

Schweizer Patent · CH660440 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH660440
Anmeldenummer
CH000286/1985
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.01.1985
Veröffentlicht
30.04.1987
Erteilt
30.10.1987
Gelöscht
22.01.2005
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
G04B 19/24 (2006.01)
G04B 19/26 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2005

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005

  2. 30.10.1987

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1987

  3. 30.04.1987

    Gesuch bekannt gemacht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1987

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.